Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für Präsenz-Nachhilfe
AGB
1. Geltungsbereich
1.1. Der Vertrag über Nachhilfe wird geschlossen zwischen Inova Learning, vertreten durch den Inhaber Herrn A. Badreddine, M.A. (im Folgenden „Inova“ genannt) und dem jeweiligen Vertragsunterzeichner.
1.2. Durch den Vertrag für Nachhilfe entsteht dem angemeldeten Teilnehmer das Recht, an dem im Anmeldeformular gebuchten Fach, bzw. den gebuchten Fächern, in der jeweils gebuchten Unterrichtsform und Häufigkeit teilzunehmen.
1.3. Der Unterricht kann in der Form eines regelmäßigen Einzel- oder Gruppenunterrichts, sowie in der Form eines Abonnements erfolgen.
1.4. Die Nachhilfe erfolgt entweder in den Räumlichleiten des Instituts oder nach Absprache bei dem Teilnehmer zu Hause.
2. Gruppenunterricht
2.1. Die Häufigkeit des Unterrichts beträgt mindestens 1 x 90 Minuten pro Woche.
2.2. Für die Vertragslaufzeit und die Kündigung gelten Punkt 5.1, 5.2 und 5.3 der AGBs.
2.3. Der Gruppenunterricht findet im Allgemeinen in Kleingruppen von 2 bis 5 Schülern statt. Wir sind bestrebt, die Gruppen homogen zusammenzustellen.
2.4. Inova behält sich im Interesse der anderen Teilnehmer das Recht vor, einen Teilnehmer bei ungebührlichem Verhalten und nach Verwarnung für diesen Tag vom Unterricht zu suspendieren, um einen geordneten Unterrichtsablauf gewährleisten zu können. Eine Suspendierung bedingt nicht das Recht auf eine Zahlungsminderung.
2.5. Reduziert sich die Gruppengröße vorübergehend auf eine Person, kann die Unterrichtszeit auf 60 Minuten verkürzt werden.
2.6. Für die Ferienregelung gilt Punkt 6 der AGBs.
2.7. Für Unterrichtsausfall gelten nur Punkt 7.4 und 7.5 der AGBs.
2.8. Für die Zahlung der Unterrichtsgebühren gelten nur Punkt 9.2, 9.3, und 9.5 der AGBs
3. Einzelunterricht
3.1. Die Häufigkeit des Unterrichts beträgt mindestens 1 x 60 Minuten oder 1 x 90 Minuten die Woche.
3.2. Für den Vertragslaufzeit und die Kündigung gelten Punkt 5.1, 5.2 und 5.3 der AGBs.
3.3. Für die Ferienregelung gilt Punkt 6 der AGBs.
3.4. Für Unterrichtsausfall gelten nur Punkt 7.1, 7.2, 7.3, und 7.5 der AGBs..
3.5. Für die Zahlung der Unterrichtsgebühren gelten nur Punkt 9.1, 9.3, und 9.5 und 9.6 der AGBs.
4. Abonnement
4.1. Als intensive Vorbereitung in den Schulferien, sowie im Laufe des Schuljahres, gibt es die Möglichkeit, Abonnementverträge abzuschließen.
4.2. Die Häufigkeit des Unterrichts beträgt mindestens 1 x 60 Minuten oder 1 x 90 Minuten die Woche.
4.3. Für die Ferienregelung gilt Punkt 6 der AGBs.
4.4. Für Unterrichtsausfall gelten nur Punkt 7.1, 7.2, 7.3, und 7.5 der AGBs.
4.5. Für die Zahlung der Unterrichtsgebühren gelten nur Punkt 9.3 und 9.5 der AGBs.
5. Vertragslaufzeit und Kündigung
Soweit nicht abweichend vereinbart, gelten für den regulären Gruppen- sowie Einzelunterricht folgende Regelungen:
5.1. Der Unterrichtsvertrag wird für die Dauer von 3 Monate geschlossen. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich stillschweigend jeweils für die Dauer von einem weiteren Monat.
5.2. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Monatsende. Sie muss dem Vertragspartner spätestens bis zum Ersten eines Monats zugegangenen sein. Geht die Kündigung nach diesem Datum zu, endet der Unterrichtsvertrag mit Ablauf des darauffolgenden Monats.
5.3. Die Kündigung bedarf der Schriftform (Brief oder E-Mail). Maßgeblich für die Berechnung der Kündigungsfrist ist das Datum des Eingangs der Kündigung bei uns.
6. Ferienregelungen - Feiertage
Generell unterrichtsfrei sind gesetzliche Feiertage, sowie die Schulferien. In dieser Zeit können jedoch in beiderseitigem Einvernehmen Stunden ausgemacht werden.
7. Unterrichtsausfall
7.1. Nicht rechtzeitig (d.h weniger als 24 Stunden vor dem Unterrichtstermin) oder gar nicht abgesagte, aber dennoch versäumte Nachhilfestunden werden voll berechnet und sind nicht nachzuholen.
7.2. Rechtzeitig abgesagte Stunden wegen Krankheit oder anderer begründeter Fälle wie z. B. schulische Veranstaltungen, Praktika o. ä. müssen bezahlt werden, können jedoch nach Absprache und entsprechend freien Kapazitäten nachgeholt werden. Falls das zeitlich nicht möglich ist, müssen diese Stunden nach Beendigung des Vertrags angehängt werden.
7.3. Erscheint ein angemeldeter Teilnehmer nicht zu einem vereinbarten Nachholtermin, verfällt dieser und damit auch die vermerkte kostenlose Extrastunde.
7.4. Bei Gruppenunterricht besteht kein Anspruch auf einen Nachholtermin. Versäumte Stunden müssen bezahlt werden.
7.5. Unterricht kann bei nicht ausreichender Teilnehmerzahl oder Erkrankung der Lehrkraft abgesagt werden. Nach Möglichkeit wird der Unterricht nachgeholt. Ist eine Nachholung nicht möglich, wird der Unterricht nicht berechnet, bzw. bereits gezahlte Gebühren erstattet. Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers bestehen nicht.
8. Ausfahl der Lehrkraft
8.1. Falls eine Lehrkraft kurz- oder langfristig ausfällt, werden wir uns bemühen, eine Vertretung zu organisieren.
8.2. Ein Wechsel der Lehrkraft ist kein Grund für eine vorzeitige Kündigung des Vertrages. Inova ist bemüht, so selten wie möglich die Lehrkraft zu wechseln.
9. Zahlung der Unterrichtsgebühren
9.1. Für Einzelunterricht sind die Unterrichtsgebühren so berechnet, dass die unterrichtsfreie Zeit (gesetzliche Feiertage sowie die Schulferien) nicht eingerechnet ist. Rechnungen können nicht berechnete Beträge (z.B. Extrastunden) aus den Vormonaten enthalten.
9.2. Der monatliche Betrag für Gruppenunterricht ist, aufgrund unterschiedlicher Monatslängen und Feiertage, eine Mischkalkulation und an keine feste Unterrichtsstudenzahl pro Monat gebunden. Die Schulferien sind nicht eingerechnet.
9.3. Die Abbuchung fälliger Beträge erfolgt per SEPA Lastschriftverfahren. Der Betrag wird monatlich zum 3. Werktag im Voraus abgebucht. Der Kunde hat alle Kosten zu ersetzen, die dadurch entstehen, wenn eine Lastschrift nicht eingelöst wird und der Kunde dies zu vertreten hat.
Eine andere Art der Zahlung ist nur in Ausnahmefällen möglich.
9.4. Zahlung der Unterrichtsgebühren für Abonnementverträge erfolgt in bar oder per SEPA Lastschriftverfahren vor Beginn des Unterrichts.
9.5 Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg per E-Mail.
9.6. Alle Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer, da nach §4 Nr. 21 eine Steuerbefreiung vorliegt. Für den Fall der Änderung der gesetzlichen Regelung ist Inova berechtigt, diese zusätzlich zu erheben.
10. Datenschutz
Inova stellt sicher, dass im Zusammenhang mit der Leistungserbringung sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere solche der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), eingehalten werden. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter https://www.inova-learning/datenschutz/.
11. Urheberrecht
Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken von (Online- oder Direkt-) Nachhilfe von Inova sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten - auch nicht in abgewandelter Form - zur Verfügung zu stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen von Nachhilfestunden sind untersagt.
12. Schlussbestimmung
Anders lautende Vereinbarungen als in den AGB und dem Anmeldeformular, ebenso wie sonstige Absprachen sind nur gültig, wenn sie durch eine/n Erziehungsberechtigte/n des Nachhilfeschülers und durch eine/n Befugten des Nachhilfeinstituts schriftlich bestätigt wurden. Sollten einzelne Bestimmungen rechtlich unwirksam sein oder nach Vertragsschluss unwirksam werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages oder der restlichen Bestimmungen der AGB davon unberührt.
13. Anwendbares Recht; Erfüllungsort; Gerichtsstand; Salavarorische Klausel
13.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Nutzer und Inova gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts CISG.
13.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg. Für den Fall, dass eine im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des deutschen Gesetzes verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Hamburg. Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, Hamburg.
13.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
14. Belehrung über Widerrufsrecht
14.1. Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag (Leistungsbeauftragung) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses / der Abgabe Ihrer Vertragserklärung (i. d. R. die Vollmachtserteilung). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Inova Learning, Beim Alten Gaswerk 5 22761 Hamburg, E-Mail: info@Inova-learning.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief, Telefax, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Erklärung des Widerrufs muss keine Begründung enthalten. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, ohne dass dies Vorschrift ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
14.2. Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
14.3. Widerrufsformular:
An: Inova Learning; A. Badreddine; M.A.
Beim Alten Gaswerk 5
22761 Hamburg
Hiermit widerrufe(n) ich! wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: (Möglichst genaue Bezeichnung der Angelegenheit)
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Bestellt am: …………………………………….. (Datum der Bestellung)
Name: ………………………………………………………………………………………………………
Anschrift: ………………………………………………………………………………………………………
Datum: …………………………. Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ………………………………………………
*Unzutreffendes bitte streichen.